Abschaffung des Deutschlandfonds?
Der Deutschlandfonds, der im März von der Bundesregierung eingerichtet wurde um durch die Wirtschaftskrise angeschlagene Unternehmen zu unterstützen wird eventuell abgeschafft. Nach seiner Einführung wurde der Fonds von der Wirtschaft rege genutzt und es kamen immer neue Kreditanträge hinzu. Bisher wurde rund 9000 Unternehmen ein Kredit aus dem Deutschlandfonds bewilligt, was einer Summe von 9,25 Milliarden Euro entspricht. Die Bewilligung der Kredite stößt in der Öffentlichkeit allerdings immer wieder auf Kontroversen, weil manch einer der Meinung ist, dass Unternehmen geholfen wird, die auch schon vor der Wirtschaftskrise in den roten Zahlen waren und es wird kritisiert wie willkürlich die Kreditvergabe ist. Die Entscheidung über die Kreditvergabe trifft der Lenkungsausschuss Unternehmensfinanzierung, wenn es um Kredite geht, die die 150 Millionen Euro Grenze überschreiten. Besonders vor der Bundestagswahl soll nach Expertenmeinung die eine oder andere Entscheidung aus politischen Gründen getroffen worden sein und wenn sie nur aus wirtschaftlichen Gründen getroffen worden wäre, wäre es bei vielen der Anträge nicht zur Bewilligung gekommen. Außerdem wird kritisiert, dass die Entscheidungen nicht unbedingt nachvollziehbar sind für die Öffentlichkeit, da sie unter deren Ausschluss getroffen werden und nicht transparent sind. So wurden auch die Entscheidungen in Bezug auf Arcandor und Opel stark kritisiert. Der Opel-Konzern bekam nach langen Debatten der Minister den Kredit bewilligt, für Arcandor hieß es allerdings Nein, weil der Rettungsplan zu schlecht sei. Der Fall Opel hat somit dafür gesorgt, dass das angeblich objektive Verfahren zur Entscheidung über die Bewilligung der Kredite nicht ganz so objektiv erscheint. So entstehen Verschwörungstheorien über den Deutschlandfonds und die Bevorzugung von großen deutschen Unternehmen, deren Rettung sich gut auf Wahlergebnisse und Umfragewerte auswirken. Ob der Deutschlandfonds tatsächlich abgeschafft wird, wird sich zeigen, die Großzahl der Steuerzahler ist jedenfalls der Meinung, dass der Fonds die Steuergelder verschleudert, wenn die Vergabe der Kredite weiterhin so schwer nachzuvollziehen ist.